Rundbrief: Ausgabe Juli 2016
Rundbrief lesen (198 KB)
[weiterlesen]Rundbrief lesen (198 KB)
[weiterlesen]Die Einführung einer Viertelparität im Erweiterten Akademischen Senat (EAS) der Technischen Universität (TU) Berlin wird derzeit wieder lebhaft diskutiert. 2013 hatte der damalige EAS beschlossen, dass Professoren, Studierende, wissenschaftliche und …
[weiterlesen]Für einen Bericht der Deutschen Universitätszeitung (DUZ Juniheft 2016) wurde Rechtsanwalt Prof. Dr. Klaus Herrmann gefragt, welche Anforderungen sich aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17.02.2016 – 1 BvL 8/10 …
[weiterlesen]In dem Rechtsstreit zwischen einem Windenergieunternehmen und der Deutschen Flugsicherung (DFS) hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nun die Entscheidungsgründe für sein Grundsatzurteil vom 07.04.2016 (Az. 4 C 1.15) veröffentlicht. Das BVerwG …
[weiterlesen]Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Halle erleichtert unter Umständen die Standortplanung für Windkraftanlagen in Sachen-Anhalt. Eine Gemeinde hatte die Erteilung einer Baulast für ihr im Abstandsflächenkreis der Windenergieanlage gelegenes Grundstück …
[weiterlesen]Die Bürgermeisterwahl in Mittenwalde darf am 19.06.2016 stattfinden. Der Termin muss nicht so lange hinausgeschoben werden, bis über den Wahleinspruch des ehemaligen Bürgermeisters rechtskräftig entschieden wurde. Das hat jetzt das …
[weiterlesen]Die novellierte Brandenburgische Bauordnung (BbgO) wird zum 1. Juli 2016 in Kraft treten. In diesem Zusammenhang verabschiedet sich das Land Brandenburg von seiner bisherigen Regelung zur rechtlichen Sicherung durch Eintragung …
[weiterlesen]Gemeinsam mit dem Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam veranstalten DOMBERT Rechtsanwälte am 30. Juni die 6. Potsdamer Kommunalrechtstagung. „Die Veranstaltung verbindet Wissenschaft und anwaltliche Praxis und hat sich in den …
[weiterlesen]In der Auseinandersetzung zwischen der Freiwilligeninitiative „Kreuzberg hilft“ und dem Betreiber zweier Notunterkünfte in Kreuzberg haben DOMBERT Rechtsanwälte mit einem Gutachten zur Klärung einiger rechtlicher Fragen beigetragen. Dabei ging es …
[weiterlesen]Unter Mitwirkung von DOMBERT Rechtsanwälte hat sich Ende April 2016 die „Allianz Bauwerkintegrierte Photovoltaik” (Allianz BIPV) in Potsdam gegründet. Ziel des Vereins ist es, den Einsatz und die Weiterentwicklung Bauwerkintegrierter …
[weiterlesen]