Der Bau-Turbo – Das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnraumbaus und zur Wohnraumsanierung

Mit dem „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“, landläufig auch als Bau-Turbo bezeichnet, hat der Gesetzgeber ein Instrument geschaffen, mit dem der Wohnungsbau in Deutschland vorangebracht werden kann. Der Bau-Turbo erlaubt weitreichende Abweichungen von den Vorgaben des Baugesetzbuchs. Im Zentrum steht dabei aber stets die kommunale Planungshoheit: Ohne Zustimmung der Städte und Gemeinden geht es nicht. Daher werden am Ende sie entscheiden, ob der Turbo zündet oder verpufft.

Seminar contents:

• Überblick über die Gesetzesänderungen

• Anwendbarkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Bau-Turbos

• Das Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB, insbesondere kommunalrechtliche Aspekte

• Gemeinsam ans Ziel: Bau-Turbo und städtebaulicher Vertrag