EuGH urteilt zu Artenschutz
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit dem Artenschutz befasst (Az: C 473/19 vom 04.03.2021). Auslöser war ein Fall aus Schweden, in dem es um die Erlaubnis …
[weiterlesen]In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit dem Artenschutz befasst (Az: C 473/19 vom 04.03.2021). Auslöser war ein Fall aus Schweden, in dem es um die Erlaubnis …
[weiterlesen]Einzelne können Verstöße gegen Naturschutzrecht nicht rügen, soweit sie nicht selbst betroffen sind. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) hervor (Az.: 7 C 3.20 vom 17.02.2021). In dem …
[weiterlesen]Die EU-Kommission hat am 18. Februar 2021 beschlossen, ein Vertragsverletzungverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland einzuleiten. Deutschland habe die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) nur unzureichend umgesetzt und verstoße damit gegen geltendes Naturschutzrecht, erklärt …
[weiterlesen]Die Bundesregierung will das Insektensterben stoppen. Am 10.02.2021 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der für diesen Zweck zahlreiche Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz vorsieht. Vorausgegangen waren intensive Verhandlungen …
[weiterlesen]Seit Januar gelten in Hessen und Baden-Württemberg jeweils neue Vorgaben für den Umgang mit dem Artenschutz in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen. In Baden-Württemberg haben Vorhabenträger ein Wahlrecht, ob die alte oder …
[weiterlesen]Der Europäische Gerichtshof (EuGH) steht vor einer wegweisenden Entscheidung mit weitreichenden Folgen für das deutsche Artenschutzrecht: In ihrem Schlussantrag vom 10. September 2020 sprach sich die Generalanwältin beim EuGH, Juliane …
[weiterlesen]Ende Oktober 2020 werden in Hessen voraussichtlich neue Artenschutz-Vorgaben für die Genehmigung und Errichtung von Windenergieanlagen in Kraft treten. Eine entsprechende Verwaltungsvorschrift steht kurz vor dem Abschluss. Sie enthält aktualisierte …
[weiterlesen]Bis 2030 sollen sich die Treibhausgase in Deutschland im Vergleich zum Wert des Jahres 1990 mehr als halbiert haben. So lautet das Ziel des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung. Gesetze und …
[weiterlesen]Auch leer stehende Baue des geschützten Feldhamsters dürfen nicht zerstört werden. Nach der EU-Artenschutzrichtlinie gelten sie immer dann als „Ruhestätte“, wenn es hinreichend wahrscheinlich ist, dass die Tiere dorthin wieder …
[weiterlesen]Juristische Personen des öffentlichen Rechts können für Umweltschäden haftbar sein, die durch Tätigkeiten verursacht werden, die aufgrund gesetzlicher Aufgabenübertragung im öffentlichen Interesse ausgeübt werden. Dies geht aus einem aktuellen Urteil …
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