Worum geht es?

Auch wenn es Zuwendungsempfänger und Bewilligungsbehörde gerne vermeiden würden, nicht selten werden Zuwendungsbescheide aufgehoben. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von Fehlern bei der Bewilligung über Auflagenverstöße bis hin zur zweckwidrigen Mittelverwendung.

Das Seminar geht auf die tatbestandlichen Voraussetzungen der Aufhebung von Zuwendungsbescheiden ebenso ein wie auf die Rechtsfolgen der Aufhebung – Erstattung und Verzinsung. Dabei werden Fragen des Aufhebungsverfahrens und der maßgeblichen Aufhebungsfristen ebenso erörtert wie Anforderungen an das auszuübende Ermessen. Das Seminar stellt die typischen Prozesskonstellationen vor und gibt Hinweise zur vergleichsweisen Vermeidung oder Beilegung von Rechtsstreitigkeiten.