Immissionsschutz – Genehmigungsverfahren und Überwachung

Das Genehmigungsverfahren der Firma Tesla in Brandenburg zeigt aktuell sehr gut das Spannungsfeld zwischen den Investitionsinteressen und dem immissionsschutzrechtlichen Rechtsrahmen. Die Fabrik östlich von Berlin steht und produziert die ersten Fahrzeuge, obwohl die abschließende Genehmigung noch fehlt. Stattdessen hat die zuständige Genehmigungsbehörde nahezu zwanzig (!) einzelne Bescheide über den vorzeitigen Beginn erteilt – ein wohl einmaliger Vorgang. Dies ist aber nur ein Beispiel für die zahlreichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Immissionsschutzrecht.
Dabei hören weder die Genehmigungsbehörden noch der Antragsteller gern den Satz „Wir sehen uns vor Gericht!„. Die Umweltwirkungen von Anlagen sind sowohl für deren Betreiber als auch für betroffene Nachbarn streitanfällig. Dies zeigt sich sowohl in (förmlichen) Geneh-migungsverfahren als auch bei der „Verteidigung“ von Genehmigungen gegen Dritte, die – ihrerseits – eine effektive Abwehr von Immissionen erreichen möchten. Und muss die Genehmigung erst einmal eingeklagt werden oder wird sie durch Nachbarn oder Umweltverbände angefochten, dauert es in der Regel Jahre, bis Rechtssicherheit herrscht.
Um ein erfolgreiches und rechtssicheres immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zu führen, müssen verschiedene Hindernisse frühzeitig erkannt und überwunden werden. In unserem Webinar werden daher Systematik und die wesentlichen Grundlagen der Genehmigung und der Überwachung von emittierenden Anlagen vorgestellt und anhand aktueller Praxisfälle vertieft. Sie erfahren, welche „Stationen“ im Genehmigungs-verfahren besonders wichtig sind. Materiell wird auf die Genehmigungsvoraussetzungen und die dafür maßgeblichen Regelwerke eingegangen, ebenso auf die Verantwortlichkeiten und Pflichten der Anlagenbetreiber sowie auf mögliche Klagerechte Dritter und von Umweltverbänden.