Kommunale Wärmeplanung im Land Brandenburg

Am 1. Januar 2024 ist das Wärmeplanungsgesetz des Bundes in Kraft getreten, welches die Bundesländer zu einer flächendeckenden Wärmeplanung verpflichtet. Dabei sind die Städte und Gemeinden angehalten, kommunale Wärmepläne zu erstellen – als Fahrplan für einen Umstieg auf eine klimaneutrale Versorgung mit Wärme. 
Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern können nach Landesrecht ein vereinfachtes Verfahren durchführen.
Ziel des Seminars ist auf die Grundlagen der Kommunalen Wärmeplanung im Land Brandenburg einzugehen das Wissen auszubauen. So soll beim Thema „Vergabeverfahren“ beispielsweise vertiefend auf die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses eingegangen werden. 

Seminarinhalte:

1.    Rahmenbedingungen in der Wärmeplanung

–    Überblick über die Besonderheiten des vereinfachten und vollständigen Verfahrens
–    Rechtsgrundlagen (insbes. Gesetz für die Wärmeplanung und zur  Dekarbonisierung der Wärmenetze, entspr. Landesregelung Brandenburg)
–    Stadtplanerische Vorgaben (FNP, B-Plan, Stadtumbau etc.)
–    Aufbau, Organisation, Ablauf, einzuhaltende Termine
–    Interkommunale Zusammenarbeit in der Wärmeplanung
–    Beteiligung der Öffentlichkeit

2.    Vergabe der Wärmeplanung an einen externen Dienstleister

–    Rechtsgrundlagen des Vergabeverfahren 
–    Eröffnung, Ablauf und Abschluss des Verfahrens
–    Erstellung eines Leistungsverzeichnisses

3.    Begleitung und Steuerung eines für die Erstellung des Wärmeplans beauftragten externen Dienstleisters

4.    Förderung und Finanzierung

5.    Digitalisierung und Datenschutz