Eisenbahnkreuzungsrecht – Grundlagen und Praxishinweise für Kommunen

Dort, wo kommunale Straßen auf Eisenbahnen treffen, gilt das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG). Dieses kurze, aber spezielle Gesetz regelt Besonderheiten zu den Rechten und Pflichten der beteiligten Baulastträger.

Dieses Seminar gibt mit besonderer Ausrichtung auf die kommunalen Interessen einen Überblick, was im Umgang mit dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zu beachten ist und wo Fallstricke lauern können.

Worum geht es?

Beim Aufeinandertreffen der Verkehrsträger „Schiene“ und „Straße“ stellen sich diverse Fragen.

• Wann liegt ein Eisenbahnkreuzungsverhältnis i. S. d. Eisenbahnkreuzungsgesetzes vor? Welche Besonderheiten gelten dann für den Straßenbaulastträger und die Anliegergemeinden?
• Was ist zu beachten, wenn ein höhengleicher Bahnübergang geändert oder durch eine Überführung (Bau einer Eisenbahn- oder Straßenüberführung) ersetzt werden soll?
• Wie werden die Kosten der Baumaßnahme und der Unterhaltung der Kreuzung zwischen den Beteiligten aufgeteilt? Welche Kosten tragen kommunale Straßenbaulastträger auch nach der Kostenentlastung durch die EKrG-Änderung?
• Was ist bei der Abrechnung und Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen zu beachten?
• Ist es sinnvoll, Planungs- und Kreuzungsvereinbarungen abzuschließen?
• Welche typischen Probleme sind bei der Gestaltung der Vereinbarungen zu beachten?

Diese und weitere grundlegende Fragen des Eisenbahnkreuzungsrechts werden im Seminar systematisch und anhand konkreter Fälle aus der Praxis behandelt. Ziel ist es, den TeilnehmerInnen das notwendige Grundlagenwissen zu vermitteln, um bei einer anstehenden Kreuzungsmaßnahme mit den übrigen Kreuzungsbeteiligten ein Auftaktgespräch auf Augenhöhe zu führen.